News & Meldungen

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Voraussichtliche SV-Werte 2021

BMAS legt Verordnung für Sozialversicherungs-Rechengrößen 2021 vor

07.09.2020·Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat den Referentenentwurf zur Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2021 vorgelegt. Mit der Verordnung werden die maßgeblichen... mehr


Corona-Pandemie

Kassen errechnen Anstieg des Zusatzbeitragssatzes in 2021 auf 2,19 Prozent

05.09.2020·Nach einer aktuellen Finanzprognose des GKV-Spitzenverbandes droht den Krankenkassen in 2021 eine Lücke von insgesamt 16,6 Milliarden Euro. Die Zahlen... mehr


Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG

Kabinett beschließt milliardenschweres Investitionsprogramm für Krankenhäuser

02.09.2020·Das Bundeskabinett hat am Mittwoch (02.09.2020) dem "Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser" (Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG) zugestimmt. Der Bund wird 3... mehr


GKV-Newsletter

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Neu seit September 2020

BMG veröffentlicht "Nationales Gesundheitsportal"

02.09.2020·Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am Dienstag (01.09.2020) ein Nationales Gesundheitsportal veröffentlicht. Unter www.gesund.bund.de sollen sich Bürger künftig über... mehr


Finanzentwicklung im 1. Halbjahr 2020

Kassen und Gesundheitsfonds mit zusammen 5,9 Milliarden Euro im Minus

20.08.2020·Die Finanzentwicklung bei den 105 gesetzlichen Krankenkassen und dem Gesundheitsfonds verlief von Januar bis Juni 2020 gegenläufig. Während die Kassen... mehr


Folgen der Gesetzgebung des PDSG

Bundesdatenschutzbeauftragter droht Kassen mit Untersagung der elektronischen Patientenakte (ePA)

19.08.2020·Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, hat in der Bundespressekonferenz am Mittwoch (19.08.2020) darauf... mehr


Corona-Warn-App

Umfrage: Versicherte vermissen Aufklärung durch Krankenkassen

11.08.2020·Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland steht der Corona-Warn-App offenbar aufgeschlossen gegenüber. Dennoch nutzt nur jeder dritte Erwachsene die App... mehr


EuGH kippt "Privacy Shield"

Datenschutz: Aufsichtsbehörden der Kassen müssen tätig werden

22.07.2020·Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 16.07.2020 ein wichtiges Datenabkommen zwischen den USA und Europa gekippt. Der Export von personenbezogenen... mehr


Elektronische Patientenakte ab 2021

Bundestag beschließt Patientendaten-Schutz-Gesetz

03.07.2020·Mittels App können Versicherte ihre E-Rezepte künftig in einer Apotheke ihrer Wahl einlösen. Facharzt-Überweisungen lassen sich digital übermitteln. Und Patienten... mehr


Nach Kritik und Änderungen

Bundestag beschließt Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz

02.07.2020·Im Vorfeld des Beschlusses war das von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eingebrachte Gesetz in wichtigen Punkten noch geändert worden. Sozialverbände,... mehr


Datenschutz-Grundverordnung DSGVO

Aufsichtsbehörden kündigen erstmalige Prüfung der Websites von Krankenkassen an

22.06.2020·Sowohl der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, als auch das Bundesamt für Soziale Sicherung... mehr


Finanzentwicklung im 1. Quartal 2020

Krankenkassen und Gesundheitsfonds mit 4,5 Milliarden Euro im Minus

20.06.2020·Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat am Freitag die Finanzentwicklung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für das 1. Quartal 2020 vorgestellt. Danach... mehr


Breite Kritik an UPD

Experten empfehlen Reform der Patientenberatung

17.06.2020·Gesundheitsexperten empfehlen eine Neuorganisation der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD). Dies ist das Resümee einer Anhörung des Gesundheitsausschusses zu einem Antrag... mehr


Corona-Pandemie - Juni

Aktuelle Entwicklungen im Gesundheitswesen

17.06.2020·Informationen und Maßnahmen der Bundesregierung, der Krankenkassen, ihrer Verbände, der Ärzte- und Krankenhausorganisationen, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) und... mehr


Zusammenschluss

Bundeskartellamt genehmigt Fusion zweier BKKn

16.06.2020·Das Bundeskartellamt hat im Zuge seiner Fusionskontrolle den Zusammenschluss der atlas BKK ahlmann mit der Schwenninger Krankenkasse genehmigt. Die Fusion... mehr


Fiktive Leistungsgenehmigung

Urteil zu Ansprüchen des Versicherten bei (zu) später Entscheidung der Krankenkasse

02.06.2020·Das Bundessozialgericht (BSG) hat die bisherige Rechtsprechung zur sogenannten "Genehmigungsfiktion" gekippt. Hiernach galt eine vom Versicherten beantragte Leistung automatisch als... mehr


Corona-Pandemie - Mai 2020

Aktuelle Entwicklungen im Gesundheitswesen

29.05.2020·Informationen und Maßnahmen der Bundesregierung, der Krankenkassen, ihrer Verbände, der Ärzte- und Krankenhausorganisationen, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) und... mehr


Massentests, Meldepflichten & Pflegeprämien

Corona-Pandemie: Bundestag beschließt zweites umfangreiches Gesetzespaket

14.05.2020·Der Bundestag hat am Donnerstag (14.05.2020) das "Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite"... mehr


Folgen der Corona-Pandemie

Krankenkassen fordern höheren Steuerzuschuss des Bundes

13.05.2020·Milliardenschwere Zusatz- und Auftragsleistungen bei geringeren Beitragseinnahmen durch Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit führen bei den gesetzlichen Krankenkassen zu einem finanziellen Engpass.... mehr


Massentests und Pflege-Prämien

Bundeskabinett beschließt zweites Gesetzespaket zur Corona-Krise

30.04.2020·Bestandteile des am Mittwoch (29.04.2020) vom Bundeskabinett beschlossenen "Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage" sind insbesondere... mehr


Corona-Pandemie - April 2020

Aktuelle Entwicklungen im Gesundheitswesen

29.04.2020·Informationen und Maßnahmen der Bundesregierung, der Krankenkassen, ihrer Verbände, der Ärzte- und Krankenhausorganisationen, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) und... mehr


Forderung nach GKV-Schutzschirm

Bundesregierung plant weitere Gesetzespakete zur Corona-Pandemie

21.04.2020·Um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern, hat die Bundesregierung bereits im März mehrere umfangreiche Gesetzespakete verabschiedet, darunter auch Schutzschime und... mehr


Änderungen am PDSG nötig

Bundesdatenschutzbeauftragter droht mit Stopp der ePA

11.04.2020·Der am 01.04.2020 vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf des Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG) weist wesentliche datenschutzrechtliche Defizite auf, insbesondere beim Zugriffsmanagement auf die... mehr


Digitale Anwendungen kommen

Bundeskabinett beschließt Patientendaten-Schutz-Gesetz

01.04.2020·Digitale Lösungen wie die elektronische Patientenakte (ePA) und das E-Rezept sollen möglichst schnell und unter Einhaltung des bestmöglichen Datenschutzes in... mehr


Corona-Pandemie - März 2020

Aktuelle Entwicklungen im Gesundheitswesen

31.03.2020·Informationen und Maßnahmen der Bundesregierung, der Krankenkassen, ihrer Verbände, der Ärzte- und Krankenhausorganisationen, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) und... mehr

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Institutionelle Mitteilungen:

VdK|20.01.2022

Sozialverband legt Verfassungsbeschwerde gegen geänderte Rechtsprechung zur "Genehmigungsfiktion" ein

VdK-Präsidentin: "Bundessozialgerichts-Urteil benachteiligt Krankenversicherte mit wenig Geld" / Krankenkassen können seit Mai 2020 Anträge für medizinische Leistungen leichter verzögern Der Sozialverband...


Bundestag|19.01.2022

Sorge vor einer rekombinierten Corona-Variante

In der Coronakrise ist nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit der Omikron-Variante ein Schlüsselmoment erreicht. Die Omikron-Variante könne...


BKK Bundesverband|19.01.2022

Sonderauswertung COVID-19 November 2021: Die Jüngeren erkranken am häufigsten

Erzieher:innen und Menschen in sozialen und medizinischen Berufen sind weiterhin stark betroffen Die Krankheitsfälle der COVID-19-Erkrankungen sind deutlich gestiegen. Insgesamt sind...


Bundestag|18.01.2022

Mehr als 130 Millionen Euro Kosten für die Corona-Warn-App

Die Corona-Warn-App (CWA) hat bislang mehr als 130 Millionen Euro gekostet. Das geht aus der Antwort ( 20/431 ) der Bundesregierung auf...


AOK-Bundesverband|18.01.2022

Wechsel an der AOK-Spitze

Zwei Frauen stehen seit Anfang dieses Jahres an der Spitze von Vorstand und Aufsichtsrat des AOK-Bundesverbandes. Nachdem Dr. Carola Reimann...


ALM|18.01.2022

Omikron-Welle schreitet voran: PCR-Testzahlen in Deutschland mit fast 2 Millionen Tests in einer Woche auf Allzeithoch - jeder vierte davon mit positivem Befund

Datenauswertung der Akkreditierten Labore in der Medizin zur SARS-CoV-2-PCR-Testung in KW 02. Die Omikron-Welle breitet sich in Deutschland weiter rasch aus....


BKK VBU|18.01.2022

Chronisches Fatigue Syndrom: Start des interdisziplinären Versorgungsprojekts "CFS_Care" von Charité und Betriebskrankenkassen

Eine verbesserte Versorgung von Erkrankten mit Myalgischer Enzephalomyelitis, besser bekannt als Chronisches Fatigue Syndrom" (ME/CFS) - das ist das Ziel...

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