News & Meldungen
Voraussichtliche SV-Werte 2021
BMAS legt Verordnung für Sozialversicherungs-Rechengrößen 2021 vor
07.09.2020·Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat den Referentenentwurf zur Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2021 vorgelegt. Mit der Verordnung werden die maßgeblichen... mehr
Corona-Pandemie
Kassen errechnen Anstieg des Zusatzbeitragssatzes in 2021 auf 2,19 Prozent
05.09.2020·Nach einer aktuellen Finanzprognose des GKV-Spitzenverbandes droht den Krankenkassen in 2021 eine Lücke von insgesamt 16,6 Milliarden Euro. Die Zahlen... mehr
Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG
Kabinett beschließt milliardenschweres Investitionsprogramm für Krankenhäuser
02.09.2020·Das Bundeskabinett hat am Mittwoch (02.09.2020) dem "Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser" (Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG) zugestimmt. Der Bund wird 3... mehr
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Neu seit September 2020
BMG veröffentlicht "Nationales Gesundheitsportal"
02.09.2020·Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am Dienstag (01.09.2020) ein Nationales Gesundheitsportal veröffentlicht. Unter www.gesund.bund.de sollen sich Bürger künftig über... mehr
Finanzentwicklung im 1. Halbjahr 2020
Kassen und Gesundheitsfonds mit zusammen 5,9 Milliarden Euro im Minus
20.08.2020·Die Finanzentwicklung bei den 105 gesetzlichen Krankenkassen und dem Gesundheitsfonds verlief von Januar bis Juni 2020 gegenläufig. Während die Kassen... mehr
Folgen der Gesetzgebung des PDSG
Bundesdatenschutzbeauftragter droht Kassen mit Untersagung der elektronischen Patientenakte (ePA)
19.08.2020·Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, hat in der Bundespressekonferenz am Mittwoch (19.08.2020) darauf... mehr
Corona-Warn-App
Umfrage: Versicherte vermissen Aufklärung durch Krankenkassen
11.08.2020·Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland steht der Corona-Warn-App offenbar aufgeschlossen gegenüber. Dennoch nutzt nur jeder dritte Erwachsene die App... mehr
EuGH kippt "Privacy Shield"
Datenschutz: Aufsichtsbehörden der Kassen müssen tätig werden
22.07.2020·Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 16.07.2020 ein wichtiges Datenabkommen zwischen den USA und Europa gekippt. Der Export von personenbezogenen... mehr
Elektronische Patientenakte ab 2021
Bundestag beschließt Patientendaten-Schutz-Gesetz
03.07.2020·Mittels App können Versicherte ihre E-Rezepte künftig in einer Apotheke ihrer Wahl einlösen. Facharzt-Überweisungen lassen sich digital übermitteln. Und Patienten... mehr
Nach Kritik und Änderungen
Bundestag beschließt Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz
02.07.2020·Im Vorfeld des Beschlusses war das von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eingebrachte Gesetz in wichtigen Punkten noch geändert worden. Sozialverbände,... mehr
Datenschutz-Grundverordnung DSGVO
Aufsichtsbehörden kündigen erstmalige Prüfung der Websites von Krankenkassen an
22.06.2020·Sowohl der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, als auch das Bundesamt für Soziale Sicherung... mehr
Finanzentwicklung im 1. Quartal 2020
Krankenkassen und Gesundheitsfonds mit 4,5 Milliarden Euro im Minus
20.06.2020·Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat am Freitag die Finanzentwicklung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für das 1. Quartal 2020 vorgestellt. Danach... mehr
Breite Kritik an UPD
Experten empfehlen Reform der Patientenberatung
17.06.2020·Gesundheitsexperten empfehlen eine Neuorganisation der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD). Dies ist das Resümee einer Anhörung des Gesundheitsausschusses zu einem Antrag... mehr
Corona-Pandemie - Juni
Aktuelle Entwicklungen im Gesundheitswesen
17.06.2020·Informationen und Maßnahmen der Bundesregierung, der Krankenkassen, ihrer Verbände, der Ärzte- und Krankenhausorganisationen, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) und... mehr
Zusammenschluss
Bundeskartellamt genehmigt Fusion zweier BKKn
16.06.2020·Das Bundeskartellamt hat im Zuge seiner Fusionskontrolle den Zusammenschluss der atlas BKK ahlmann mit der Schwenninger Krankenkasse genehmigt. Die Fusion... mehr
Fiktive Leistungsgenehmigung
Urteil zu Ansprüchen des Versicherten bei (zu) später Entscheidung der Krankenkasse
02.06.2020·Das Bundessozialgericht (BSG) hat die bisherige Rechtsprechung zur sogenannten "Genehmigungsfiktion" gekippt. Hiernach galt eine vom Versicherten beantragte Leistung automatisch als... mehr
Corona-Pandemie - Mai 2020
Aktuelle Entwicklungen im Gesundheitswesen
29.05.2020·Informationen und Maßnahmen der Bundesregierung, der Krankenkassen, ihrer Verbände, der Ärzte- und Krankenhausorganisationen, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) und... mehr
Massentests, Meldepflichten & Pflegeprämien
Corona-Pandemie: Bundestag beschließt zweites umfangreiches Gesetzespaket
14.05.2020·Der Bundestag hat am Donnerstag (14.05.2020) das "Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite"... mehr
Folgen der Corona-Pandemie
Krankenkassen fordern höheren Steuerzuschuss des Bundes
13.05.2020·Milliardenschwere Zusatz- und Auftragsleistungen bei geringeren Beitragseinnahmen durch Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit führen bei den gesetzlichen Krankenkassen zu einem finanziellen Engpass.... mehr
Massentests und Pflege-Prämien
Bundeskabinett beschließt zweites Gesetzespaket zur Corona-Krise
30.04.2020·Bestandteile des am Mittwoch (29.04.2020) vom Bundeskabinett beschlossenen "Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage" sind insbesondere... mehr
Corona-Pandemie - April 2020
Aktuelle Entwicklungen im Gesundheitswesen
29.04.2020·Informationen und Maßnahmen der Bundesregierung, der Krankenkassen, ihrer Verbände, der Ärzte- und Krankenhausorganisationen, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) und... mehr
Forderung nach GKV-Schutzschirm
Bundesregierung plant weitere Gesetzespakete zur Corona-Pandemie
21.04.2020·Um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern, hat die Bundesregierung bereits im März mehrere umfangreiche Gesetzespakete verabschiedet, darunter auch Schutzschime und... mehr
Änderungen am PDSG nötig
Bundesdatenschutzbeauftragter droht mit Stopp der ePA
11.04.2020·Der am 01.04.2020 vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf des Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG) weist wesentliche datenschutzrechtliche Defizite auf, insbesondere beim Zugriffsmanagement auf die... mehr
Digitale Anwendungen kommen
Bundeskabinett beschließt Patientendaten-Schutz-Gesetz
01.04.2020·Digitale Lösungen wie die elektronische Patientenakte (ePA) und das E-Rezept sollen möglichst schnell und unter Einhaltung des bestmöglichen Datenschutzes in... mehr
Corona-Pandemie - März 2020
Aktuelle Entwicklungen im Gesundheitswesen
31.03.2020·Informationen und Maßnahmen der Bundesregierung, der Krankenkassen, ihrer Verbände, der Ärzte- und Krankenhausorganisationen, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) und... mehr
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Institutionelle Mitteilungen:
VdK-Präsidentin: "Bundessozialgerichts-Urteil benachteiligt Krankenversicherte mit wenig Geld" / Krankenkassen können seit Mai 2020 Anträge für medizinische Leistungen leichter verzögern Der Sozialverband...
In der Coronakrise ist nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit der Omikron-Variante ein Schlüsselmoment erreicht. Die Omikron-Variante könne...
Erzieher:innen und Menschen in sozialen und medizinischen Berufen sind weiterhin stark betroffen Die Krankheitsfälle der COVID-19-Erkrankungen sind deutlich gestiegen. Insgesamt sind...
Die Corona-Warn-App (CWA) hat bislang mehr als 130 Millionen Euro gekostet. Das geht aus der Antwort ( 20/431 ) der Bundesregierung auf...
Zwei Frauen stehen seit Anfang dieses Jahres an der Spitze von Vorstand und Aufsichtsrat des AOK-Bundesverbandes. Nachdem Dr. Carola Reimann...
Datenauswertung der Akkreditierten Labore in der Medizin zur SARS-CoV-2-PCR-Testung in KW 02. Die Omikron-Welle breitet sich in Deutschland weiter rasch aus....
Eine verbesserte Versorgung von Erkrankten mit Myalgischer Enzephalomyelitis, besser bekannt als Chronisches Fatigue Syndrom" (ME/CFS) - das ist das Ziel...