News & Meldungen

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Fiktive Leistungsgenehmigung

Urteil zu Ansprüchen des Versicherten bei (zu) später Entscheidung der Krankenkasse

02.06.2020·Das Bundessozialgericht (BSG) hat die bisherige Rechtsprechung zur sogenannten "Genehmigungsfiktion" gekippt. Hiernach galt eine vom Versicherten beantragte Leistung automatisch als... mehr


Corona-Pandemie - Mai 2020

Aktuelle Entwicklungen im Gesundheitswesen

29.05.2020·Informationen und Maßnahmen der Bundesregierung, der Krankenkassen, ihrer Verbände, der Ärzte- und Krankenhausorganisationen, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) und... mehr


Massentests, Meldepflichten & Pflegeprämien

Corona-Pandemie: Bundestag beschließt zweites umfangreiches Gesetzespaket

14.05.2020·Der Bundestag hat am Donnerstag (14.05.2020) das "Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite"... mehr


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Folgen der Corona-Pandemie

Krankenkassen fordern höheren Steuerzuschuss des Bundes

13.05.2020·Milliardenschwere Zusatz- und Auftragsleistungen bei geringeren Beitragseinnahmen durch Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit führen bei den gesetzlichen Krankenkassen zu einem finanziellen Engpass.... mehr


Massentests und Pflege-Prämien

Bundeskabinett beschließt zweites Gesetzespaket zur Corona-Krise

30.04.2020·Bestandteile des am Mittwoch (29.04.2020) vom Bundeskabinett beschlossenen "Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage" sind insbesondere... mehr


Corona-Pandemie - April 2020

Aktuelle Entwicklungen im Gesundheitswesen

29.04.2020·Informationen und Maßnahmen der Bundesregierung, der Krankenkassen, ihrer Verbände, der Ärzte- und Krankenhausorganisationen, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) und... mehr


Forderung nach GKV-Schutzschirm

Bundesregierung plant weitere Gesetzespakete zur Corona-Pandemie

21.04.2020·Um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern, hat die Bundesregierung bereits im März mehrere umfangreiche Gesetzespakete verabschiedet, darunter auch Schutzschime und... mehr


Änderungen am PDSG nötig

Bundesdatenschutzbeauftragter droht mit Stopp der ePA

11.04.2020·Der am 01.04.2020 vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf des Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG) weist wesentliche datenschutzrechtliche Defizite auf, insbesondere beim Zugriffsmanagement auf die... mehr


Digitale Anwendungen kommen

Bundeskabinett beschließt Patientendaten-Schutz-Gesetz

01.04.2020·Digitale Lösungen wie die elektronische Patientenakte (ePA) und das E-Rezept sollen möglichst schnell und unter Einhaltung des bestmöglichen Datenschutzes in... mehr


Corona-Pandemie - März 2020

Aktuelle Entwicklungen im Gesundheitswesen

31.03.2020·Informationen und Maßnahmen der Bundesregierung, der Krankenkassen, ihrer Verbände, der Ärzte- und Krankenhausorganisationen, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) und... mehr

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Institutionelle Mitteilungen:

VdK|20.01.2022

Sozialverband legt Verfassungsbeschwerde gegen geänderte Rechtsprechung zur "Genehmigungsfiktion" ein

VdK-Präsidentin: "Bundessozialgerichts-Urteil benachteiligt Krankenversicherte mit wenig Geld" / Krankenkassen können seit Mai 2020 Anträge für medizinische Leistungen leichter verzögern Der Sozialverband...


gematik|20.01.2022

Künftig ohne Fax / Übermittlung aller meldepflichtigen Erreger per Klick

Ab sofort können die Nachweise von mehr als 60 Erregern, die gemäß Infektionsschutzgesetz an das Gesundheitsamt gemeldet werden müssen, mit...


BÄK|20.01.2022

Coronavirus-Testverordnung / BÄK fordert PCR-Priorisierung auch für Praxen, MVZ und Rettungsdienste

Als "grundsätzlich sinnvoll" wertet die Bundesärztekammer (BÄK) die von der Bundesregierung geplante Priorisierung von PCR-Tests. Der Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung...


Bundestag|19.01.2022

Sorge vor einer rekombinierten Corona-Variante

In der Coronakrise ist nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit der Omikron-Variante ein Schlüsselmoment erreicht. Die Omikron-Variante könne...


BKK Bundesverband|19.01.2022

Sonderauswertung COVID-19 November 2021: Die Jüngeren erkranken am häufigsten

Erzieher:innen und Menschen in sozialen und medizinischen Berufen sind weiterhin stark betroffen Die Krankheitsfälle der COVID-19-Erkrankungen sind deutlich gestiegen. Insgesamt sind...


Bundestag|18.01.2022

Mehr als 130 Millionen Euro Kosten für die Corona-Warn-App

Die Corona-Warn-App (CWA) hat bislang mehr als 130 Millionen Euro gekostet. Das geht aus der Antwort ( 20/431 ) der Bundesregierung auf...


AOK-Bundesverband|18.01.2022

Wechsel an der AOK-Spitze

Zwei Frauen stehen seit Anfang dieses Jahres an der Spitze von Vorstand und Aufsichtsrat des AOK-Bundesverbandes. Nachdem Dr. Carola Reimann...

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