Deutscher Bundestag
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Datenspeicherung bei der elektronischen Patientenakte
21.10.2025·Aspekte der Datenspeicherung bei der elektronischen Patientenakte (ePA) erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 21/2238 ) auf eine Kleine Anfrage der... mehr
Pressemitteilung
Reform der Notfallversorgung soll Milliarden einsparen
15.10.2025·Die Grünen-Fraktion legt Vorschläge für eine Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes vor. Eine gut funktionierende und wirtschaftliche Notfall- und... mehr
Pressemitteilung
Experten sehen Befugniserweiterung in der Pflege positiv
08.10.2025·Gesundheitsexperten sehen die von der Bundesregierung geplante Befugniserweiterung und Entbürokratisierung für Pflegefachkräfte im Grundsatz positiv. Einige Sachverständige forderten in der... mehr
Pressemitteilung
Bundesrat für Änderungen am Pflegekompetenzgesetz
06.10.2025·Der Bundesrat hat zum Entwurf des Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege ( 21/1511 ) etliche Prüfungs- und Änderungsvorschläge unterbreitet.... mehr
Pressemitteilung
Keine Einwände gegen geänderte Gesundheitsvorschriften
30.09.2025·Der Bundesrat erhebt keine Einwände gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) ( 21/1508 ). Das geht... mehr
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