Deutscher Bundestag
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Etat 2026: Höheres Darlehen für die Pflegeversicherung
14.11.2025·Die soziale Pflegeversicherung soll im kommenden Jahr mit zusätzlichen 1,7 Milliarden Euro gestützt werden. Das beschloss der Haushaltsausschuss in seiner... mehr
Pressemitteilung
Bürgergeld-Bezieher in der gesetzlichen Krankenversicherung
07.11.2025·Im vergangenen Jahr sind rund 3,23 Millionen Bürgergeld-Bezieher Mitglied in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gewesen. Das geht aus der Antwort... mehr
Pressemitteilung
Krankenhausreform wird nachjustiert
04.11.2025·Die im vergangenen Jahr beschlossene Krankenhausreform soll nach dem Willen der Bundesregierung an einigen Stellen nachjustiert werden. Die Regelungen aus... mehr
Pressemitteilung
Datenspeicherung bei der elektronischen Patientenakte
21.10.2025·Aspekte der Datenspeicherung bei der elektronischen Patientenakte (ePA) erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 21/2238 ) auf eine Kleine Anfrage der... mehr
Pressemitteilung
Reform der Notfallversorgung soll Milliarden einsparen
15.10.2025·Die Grünen-Fraktion legt Vorschläge für eine Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes vor. Eine gut funktionierende und wirtschaftliche Notfall- und... mehr
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