Deutscher Bundestag
Meldungen und Termine
Pressemitteilung
Systematische Unterschiede bei der Krankenhausfinanzierung
03.11.2026·Der Krankenhaustransformationsfonds und die mit der Krankenhausreform eingeführte Vorhaltevergütung müssen nach Angaben der Bundesregierung systematisch unterschieden werden. Nach der dualen... mehr
Pressemitteilung
Umfassende Reform der Sozialen Pflegeversicherung
02.11.2026·Die Soziale Pflegeversicherung (SPV) soll auf eine stabilere finanzielle Grundlage gestellt werden. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 21/8869 ) sieht dazu Neuregelungen... mehr
Pressemitteilung
Aufarbeitung nach Verlusten von Kassen bei Anlagegeschäften
29.10.2026·Nach den Verlusten von Krankenkassen und Kassenärztlichen Vereinigungen bei Anlagegeschäften dauert die Aufarbeitung an. Es müsse sorgfältig aufgeklärt werden, wie... mehr
Pressemitteilung
Grünen-Konzept für Reform der Pflegeversicherung
08.10.2026·Die Grünen-Fraktion fordert eine umfassende Reform der Sozialen Pflegeversicherung (SPV). Der Kabinettsentwurf zum Pflegeneuordnungsgesetz werde dem Handlungsauftrag nicht gerecht, heißt... mehr
Pressemitteilung
BStabG-Änderungsanträge im Gesundheitsausschuss / Beratung über Folgeregelungen des GKV-Sparpakets
07.10.2026·Der Gesundheitsausschuss hat sich mit geplanten Folgeregelungen zu dem im Sommer beschlossenen GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz ( 21/6130 , 21/7016 ) befasst. Es handelt sich um... mehr
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