Deutscher Bundestag


Meldungen und Termine

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Pressemitteilung

Bundesrat für Änderungen am Pflegekompetenzgesetz

06.10.2025·Der Bundesrat hat zum Entwurf des Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege ( 21/1511 ) etliche Prüfungs- und Änderungsvorschläge unterbreitet.... mehr


Pressemitteilung

Keine Einwände gegen geänderte Gesundheitsvorschriften

30.09.2025·Der Bundesrat erhebt keine Einwände gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) ( 21/1508 ). Das geht... mehr


Pressemitteilung

Rund 863.000 Leistungsempfänger in Pflegegrad 1

29.09.2025·Ende 2024 sind in der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) rund 863.000 Frauen und Männer oder 15,3 Prozent der Leistungsempfänger im untersten... mehr


Pressemitteilung

Vorschläge zur Reform der Krankenversicherung

25.09.2025·Gesundheitsfachleute haben Vorschläge für kurzfristige und langfristige Reformen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) erörtert. Anlass... mehr


Pressemitteilung

Mehr als elf Millionen ambulante Notfallbehandlungen

16.09.2025·Die Bundesregierung will mit der geplanten Notfallreform eine effiziente und bedarfsgerechte Versorgung von Personen mit akuten Beschwerden gewährleisten. Die Zahl... mehr

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