Deutscher Bundestag
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Kritik an Renditeorientierung im Gesundheitswesen
19.01.2023·Die Bundesregierung sieht den Wirtschaftsbereich von investorengetragenen Medizinischen Versorgungszentren (iMVZ) kritisch und behält sich eine weitere gesetzliche Regulierung vor. Das... mehr
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Union fordert Beschaffungsgipfel für Arzneimittel
18.01.2023·Die Unionsfraktion fordert von der Bundesregierung einen Beschaffungsgipfel, um die Versorgungssicherheit für Patienten mit Arzneimitteln zu gewährleisten. Die Versorgungslage mit... mehr
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Anhörung: Gesundheitsexperten berichten von überlasteten Notaufnahmen
18.01.2023·Die medizinischen Notaufnahmen sind nach Einschätzung von Gesundheitsexperten überlastet und die Patientensteuerung unzureichend organisiert. In einer Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss forderten... mehr
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Knapp 13 Millionen Erwachsene mit Adipositas
09.01.2023·Knapp 13 Millionen Erwachsene in Deutschland leiden an Adipositas (Fettleibigkeit). Das geht nach Angaben der Bundesregierung aus Daten des Robert... mehr
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RS-Virus & Coronalage: Aktuelle Infektionswelle Thema im Gesundheitsausschuss
14.12.2022·Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat sich am Mittwoch mit der aktuellen Infektionswelle bei Kindern befasst. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erläuterte... mehr
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Einvernehmen mit Bundesfinanzministerium verteidigt
09.12.2022·Die Bundesregierung hat das geplante Einvernehmen mit dem Bundesfinanzministerium bei den Regelungen für das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz erneut verteidigt. Die vorgesehene Regelung... mehr
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Begrenzte Lebensdauer von Konnektoren
08.12.2022·Die sogenannten Konnektoren der Telematikinfrastruktur (TI) im Gesundheitswesen haben nach Angaben der Bundesregierung nur eine begrenzte Lebensdauer. Bei Konnektoren sei... mehr
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Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte
08.12.2022·Deutschland soll nach den Vorstellungen der Bundesregierung eine Vorreiterrolle im Bereich der digitalen Gesundheit (Digital Health) einnehmen. Die Gesundheits- und... mehr
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Gesundheitsausschuss billigt Krankenhauspflegegesetz (KHPflEG)
30.11.2022·Der Gesundheitsausschuss hat das sogenannte Krankenhauspflegeentlastungsgesetz mit zahlreichen Änderungen und Ergänzungen gebilligt. Mit dem Gesetzentwurf ( 20/3876 ) sollen durch den Einsatz... mehr
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Ministerium plant 1.000 Gesundheitskioske bundesweit
21.11.2022·Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet derzeit an der Umsetzung des im Koalitionsvertrag verankerten Vorhabens der Errichtung von Gesundheitskiosken in benachteiligten Stadtteilen und... mehr
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Reform der ärztlichen Ausbildung
17.11.2022·Die Bundesregierung will im Frühjahr 2023 den überarbeiteten Entwurf einer Verordnung zur Neuregelung der ärztlichen Ausbildung vorlegen. In den Gesprächen... mehr
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Gesundheitsausschuss billigt Triage-Regelung
09.11.2022·Der Gesundheitsausschuss hat die geplante Triage-Regelung gebilligt. Für die Vorlage der Bundesregierung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ( 20/3877 ) votierten am... mehr
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Fragen zur Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen
08.11.2022·Mit der Telematikinfrastruktur (TI) im Gesundheitswesen befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 20/4271 ). Ärzte, Apotheken und... mehr
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Länder fordern Änderungen am Pflegeentlastungsgesetz
07.11.2022·Der Bundesrat fordert systematische Änderungen am Regierungsentwurf des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes ( 20/3876 ) mit der geplanten Einführung der Pflegepersonalregelung (PPR 2.0). Die Länderkammer... mehr
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Krankenhauspflegeentlastungsgesetz / Einbeziehung des Finanzministeriums verteidigt
24.10.2022·Die Bundesregierung hat die Einbeziehung des Bundesfinanzministeriums in die geplanten Regelungen für das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz verteidigt. Angesichts der steigenden Bedeutung der... mehr
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Gesundheitsausschuss billigt GKV-Finanzreform
19.10.2022·Der Gesundheitsausschuss hat das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz der Bundesregierung beschlossen. Für die in den Beratungen noch an einigen Stellen veränderte Vorlage stimmten... mehr
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Fragen und Antworten zu den Langzeitfolgen Long Covid - was Sie wissen sollten
18.10.2022·Müdigkeit, Konzentrationsprobleme, Kurzatmigkeit: Monate nach einer Ansteckung mit dem Coronavirus können noch gesundheitliche Beschwerden bestehen oder neu auftreten. Wie wird... mehr
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Telemedizinische Anwendungen werden fortentwickelt
17.10.2022·Die Möglichkeiten der telemedizinischen Behandlung werden nach Angaben der Bundesregierung sukzessive fortentwickelt. Videosprechstunden, Telekonsilien oder das Telemonitoring seien bereits fester... mehr
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Krankenhauspflege mit neuer Personalbemessung
11.10.2022·Mit einem Gesetzentwurf zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung will die... mehr
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Regierung lehnt höheren Bundeszuschuss ab
04.10.2022·Die Bundesregierung lehnt den Vorschlag des Bundesrates für eine weitergehende Beteiligung des Bundes an der Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)... mehr
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Finanzreserven der gesetzlichen Krankenkassen
30.09.2022·Die Finanzreserven der gesetzlichen Krankenkassen sind laut Bundesregierung von 21,3 Milliarden Euro beziehungsweise 1,07 Monatsausgaben am Ende des Jahres 2018... mehr
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Sachverständige kritisieren GKV-Finanzstabilisierungsgesetz
28.09.2022·Die von der Bundesregierung geplante Finanzreform zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) stößt bei Sachverständigen auf breite Kritik. Das wurde... mehr
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Einfluss des Bundesfinanzministeriums auf Gesetzesentwürfe
27.09.2022·Nach dem Einfluss des Bundesfinanzministeriums (BMF) auf einen Gesetzentwurf zur Bemessung des Pflegepersonals im Krankenhaus (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz) erkundigt sich die Fraktion... mehr
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Finanzreform für gesetzliche Krankenversicherung
20.09.2022·Mit einer umfangreichen Finanzreform soll die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) finanziell stabilisiert werden. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 20/3448 ) sieht dazu neben... mehr
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Millionenschwere Informationskampagne in der Pandemie
13.09.2022·Mit Beginn der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung Millionenbeträge in die Öffentlichkeitsarbeit investiert. Auch im Bundeshaushalt 2022 sind Mittel für die... mehr
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