Deutscher Bundestag|02.10.2024

PRESSEMITTEILUNG

Keine Informationen zu Psychiatrien im Klinik-Atlas

Berlin (kkdp)·Im Bundes-Klinik-Atlas ist nach Angaben der Bundesregierung die psychiatrische Versorgung nicht berücksichtigt. Psychische Erkrankungen und damit verwandte Informationen zu Psychiatrien, Psychosomatik und Psychotherapie würden im Bundes-Klinik-Atlas nicht abgebildet, da dort insbesondere Informationen über die erbrachten Leistungen nach den definierten Leistungsgruppen veröffentlicht werden sollen, heißt es in der Antwort (20/13057) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/12589) der Unionsfraktion.

Gelistet seien 60 somatische Leistungsgruppen nach dem Krankenhausplan des Landes Nordrhein-Westfalen 2022 sowie fünf zusätzliche somatische Leistungsgruppen, die aus medizinisch wissenschaftlicher Sicht vorgeschlagen und im Zuge des Eckpunktepapiers für eine Krankenhausreform mit den Ländern beschlossen wurden. Es handele sich somit um 65 ausschließlich somatische Leistungsgruppen.


Die Sicherstellung einer flächendeckenden Versorgung mit psychiatrischen und psychosomatischen Leistungen sei Aufgabe der Länder, die diese im Rahmen ihrer Krankenhausplanung erfüllen, heißt es in der Antwort. Der Bund habe keine Kompetenz, bindende Vorgaben für die planerischen Entscheidungen der Länder zu erlassen.

Im Bundes-Klinik-Atlas stehen den Angaben zufolge seit Mai 2024 für Patienten verständlich und transparent Informationen über den Umfang und die Qualität des stationären Versorgungsgeschehens sowie Informationen über die Personalausstattung in den Krankenhäusern zur Verfügung.

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(montags bis donnerstags 8.30 bis 17.00 Uhr,
freitags 8.30 bis 14.00 Uhr)
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