Berlin (kkdp)·Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat im Gesundheitsausschuss einen Ausblick auf die Vorhabenplanung im laufenden Jahr gegeben. Demnach stehen die Reformen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) im Zentrum der Planung, um die Versorgungssysteme finanziell und strukturell zu stabilisieren. Fachkommissionen wurden damit beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten.

Warken sprach von großen Herausforderungen und Erwartungen, es gebe aber auch eine große Bereitschaft für Veränderungen. Das bereits leistungsfähige deutsche Gesundheitssystem müsse nachhaltig verbessert werden. Dabei gehe es darum, das Leistungsversprechen aufrecht zu erhalten und das solidarische System in die Zukunft zu führen. Warken kündigte sowohl für die GKV wie auch für die SPV eine schnelle Reformgesetzgebung an.


Darüber hinaus seien verschiedene Gesetzentwürfe in Arbeit, darunter die Krankenhausreform, die Notfall- und Rettungsdienstreform, die Apothekenreform und ein Entwurf zur Primärversorgung. Geplant ist außerdem ein Digitalgesetz mit erweiterten Anwendungsmöglichkeiten. Mit Blick auf den Stromausfall in Berlin sagte Warken, mit einem Gesundheitssicherstellungsgesetz solle das Gesundheitssystem für Krisenfälle resilienter gemacht werden. Ferner sei ihr die Frauengesundheit ein besonderes Anliegen.