Bundesministerium für Gesundheit
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Verlängerung der Corona-Impfverordnung und Reform der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD)
21.12.2022·Die Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) wird über den 31. Dezember 2022 hinaus verlängert. Zudem wird die Unabhängige Patientenberatung Deutschland grundlegend reformiert und... mehr
Pressemitteilung
Triage-Gesetz / Bundestag beschließt Regelungen zur intensivmedizinischen Behandlung in der Pandemie
10.11.2022·Der Bundestag hat heute ein Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, mit dem die Zuteilung nicht ausreichend vorhandener überlebenswichtiger intensivmedizinischer... mehr
Pressemitteilung
Angemessene Personalausstattung in der Pflege im Krankenhaus: Kabinett beschließt Entwurf des KHPflEG
14.09.2022·Krankenhäuser sollen dazu verpflichtet werden, mit einer ausreichenden Zahl von Pflegekräften zu arbeiten. Das ist Ziel des Gesetzentwurfs "zur Pflegepersonalbemessung... mehr
Pressemitteilung
Bundestagsbeschluss zur Maskenpflicht und zum Pandemiemanagement
08.09.2022·Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Bundesrat soll ab Oktober bundesweit Maskenpflicht im Fernverkehr, in Arztpraxen und den Praxen weiterer Heilberufler,... mehr
Pressemitteilung
Tarifliche Bezahlung in der Altenpflege verpflichtend - Gehaltssteigerungen um bis zu 30 Prozent
01.09.2022·Die Gehälter für viele Pflegekräfte in der Altenpflege steigen aktuell erheblich. Nach, dem BMG vorliegenden Einschätzungen privater Einrichtungsträger belaufen sich... mehr
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