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Donnerstag, 25.05.2017

Themen der GKV

Gesundheitsfonds / Bundeszuschuss

Der Gesundheitsfonds wurde zum 01.01.2009 eingeführt. Durchführende Stelle ist das Bundesversicherungsamt (BVA) in Bonn.

Hintergrund:
Über den Gesundheitsfonds fließt der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ein aus Steuermitteln finanzierter Bundeszuschuss zu. Dieser soll gesamtgesellschaftliche Aufgaben der GKV zumindest teilweise ausgleichen. Im Vordergrund stehen hierbei die sogenannten "versicherungsfremden Leistungen" (z. B. die beitragsfreie Familienversicherung) mit einem Gesamtvolumen von rund 30 Milliarden Euro pro Jahr sowie die Auswirkungen der demografischen Entwicklung in Deutschland.

Funktionsweise:
Der Gesundheitsfonds beim BVA wird aus zwei Einnahmequellen gespeist.

Beiträge
Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen ihre Beiträge nach dem Beitragssatz über die Krankenkassen in den Fonds ein. Der Beitragsanteil der Arbeitgeber ist dabei gesetzlich fixiert (2017: 7,3 Prozent beim allgemeinen Beitragssatz). Steigende Gesundheitskosten werden über den Beitragssatz künftig also ausschließlich von den Arbeitnehmern finanziert.

Bundeszuschuss
Neben den Beiträgen erhält der Gesundheitsfonds den steuerfinanzierten Bundeszuschuss. Statt der ursprünglich zugesagten 14 Milliarden Euro pro Jahr hat der Bund jedoch über Jahre weniger eingezahlt (2013: 11,5 Milliarden Euro, 2014: 10,5 Milliarden Euro, 2015: 11,5 Milliarden Euro). Alleine seit zwischen 2013 und 2015 wurden damit finanzielle Zusagen des Bundes an die GKV in Höhe von 8,5 Milliarden Euro nicht eingelöst. 2016 hat er dann wieder 14 Milliarden Euro an die GKV überwiesen und sich für die Jahre ab 2017 auf 14,5 Milliarden Euro verpflichtet.

Auszahlung/Zuweisung an die Kassen:
Das BVA verwaltet den Gesundheitsfonds und weist den Krankenkassen hieraus die anteiligen Finanzmittel in monatlich gleichbleibenden Abschlägen zu. Die Berechnung der Zuweisungen erfolgt zunächst nach Anzahl, Geschlecht und Alter der Versicherten. Die sich hieraus ergebenden Grundbeträge werden nach Maßgabe des "morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs" weiter an die individuellen Finanzbedarfe der Einzelkassen angepasst.

Zusatzbeiträge:
Kommt eine Kasse mit den aus dem Gesundheitsfonds zugewiesenen Mitteln nicht aus, muss sie einen Zusatzbeitrag erheben. Der Zusatzbeitrag ist ohne Beteiligung der Arbeitgeber alleine von den Mitgliedern zu zahlen. Seit 2015 werden sie jedoch zusammen mit dem regulären Beitrag an die Kasse abgeführt.

 

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