Deutscher Bundestag
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Gesundheitsausschuss billigt Corona-Neuregelungen
06.09.2022·Mit einigen weiteren Änderungen hat der Gesundheitsausschuss den zuvor bereits ergänzten Gesetzentwurf ( 20/2573 ) der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP... mehr
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Ständige Impfkommission wird 2023 neu berufen
06.09.2022·Die Mitglieder der Ständigen Impfkommission (STIKO) werden turnusmäßig alle drei Jahre durch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) berufen. Die neue dreijährige Berufungsperiode... mehr
Pressemitteilung
Personalausstattung / Flexible Psychiatrie-Richtlinie
30.08.2022·Krankenhäuser sind nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit nicht in Gefahr, aufgrund der Anwendung der Richtlinie "Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik" (PPP-RL)... mehr
Pressemitteilung
Experten fordern Nachbesserungen am Corona-Konzept
29.08.2022·Die von der Bundesregierung vorgesehenen Corona-Neuregelungen für den Herbst und Winter werden von Gesundheits- und Sozialexperten im Grundsatz begrüßt, allerdings... mehr
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Gebührenordnung für Ärzte soll modernisiert werden
23.08.2022·Die Bundesregierung hält eine Neufassung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) für geboten. Es sei unbestritten, dass die GOÄ das medizinische... mehr
Pressemitteilung
Mögliche Risiken für junge Konsumenten von Cannabis
23.08.2022·Bei dem Koalitionsvorhaben einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken werden nach Angaben der Bundesregierung auch völker- und... mehr
Pressemitteilung
Gesundheitsetat schrumpft deutlich
12.08.2022·Der Gesundheitsetat bewegt sich wieder in Richtung Vor-Corona-Niveau - und das deutlich. Der Einzelplan 15 des Regierungsentwurfes für den Bundeshaushalt... mehr
Pressemitteilung
Chipmangel mit Auswirkung auf die Gesundheitskarten
20.07.2022·Die Lieferengpässe bei Mikrochips haben auch Auswirkungen auf die Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarten (eGK). Das Bundesgesundheitsministerium nehme den Sachverhalt sehr... mehr
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Neuregelungen zum Corona-Schutz im Herbst und Winter
06.07.2022·Mit mehreren Neuregelungen wollen die Koalitionsfraktionen insbesondere den Corona-Schutz vulnerabler Gruppen im Herbst und Winter verbessern. Der Gesetzentwurf ( 20/2573 ) der... mehr
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Corona-Strategie für den Herbst und Winter
22.06.2022·Der Gesundheitsausschuss des Bundestags hat sich mit der aktuellen Coronalage und der geplanten Strategie für den kommenden Herbst und Winter... mehr
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Rund 85,1 Milliarden Euro für Krankenhausbehandlungen
20.06.2022·Die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Krankenhausbehandlungen sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich weiter gestiegen. Sie erhöhten sich von... mehr
Pressemitteilung
Neue Coronawelle im Herbst/Winter erwartet
25.05.2022·Die Bundesregierung rechnet im kommenden Herbst/Winter mit einer neuen Corona-Infektionswelle. Welche Variante des Virus dann vorherrschend sein werde, sei ungewiss,... mehr
Pressemitteilung
Zahl der Belegärzte seit 2012 rückläufig
24.05.2022·Die Zahl der Belegärzte ist in den vergangenen zehn Jahren deutlich zurückgegangen. Wie aus der Antwort ( 20/1919 ) der Bundesregierung auf... mehr
Pressemitteilung
Gesundheitsausschuss billigt Corona-Bonus für Pflegekräfte
18.05.2022·Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat grünes Licht gegeben für den Corona-Pflegebonus. Der Gesetzentwurf ( 20/1331 ) der Koalitionsfraktionen wurde am Mittwoch im... mehr
Pressemitteilung
Fortlaufende Bewertung der Covid-19-Impfstoffe
12.05.2022·Das Robert Koch-Institut (RKI) bewertet nach Angaben der Bundesregierung seit Beginn der Covid-19-Impfkampagne im Dezember 2020 die Effektivität der in... mehr
Pressemitteilung
Mehrere Tausend Tote nach Impfdurchbrüchen
12.05.2022·In der Corona-Pandemie sind mehrere Tausend Menschen nach Impfdurchbrüchen an oder mit Covid-19 gestorben. Das geht aus der Antwort ( 20/1668 )... mehr
Pressemitteilung
Womöglich rund 50 Millionen Corona-Infizierte
11.05.2022·Die Zahl der insgesamt erfassten Coronafälle in Deutschland ist auf mehr als 25 Millionen gestiegen. Gesundheits-Staatssekretär Edgar Franke (SPD) geht... mehr
Pressemitteilung
Kritik an Zulassungsverfahren für Gesundheitsanwendungen
09.05.2022·Der GKV-Spitzenverband kritisiert hohe Kosten und einen teilweise geringen Nutzen von Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA). Zwar böten solche Anwendungen viel Potenzial,... mehr
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