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Samstag, 27.05.2017

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Hohe Rücklagen

Sozialversicherung investiert Milliarden in Wertpapiere

26.04.2017·Die bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger haben im Jahr 2015 insgesamt 62,1 Milliarden Euro angelegt. Gut 16 Prozent davon wurden in Wertpapiere oder Anlagevermögen investiert. Dies berichtet das Bundesversicherungsamt (BVA). Die Bonner Aufsichtsbehörde bewertet die Anlagen der Sozialversicherungsträger als liquide und sicher.

Das BVA führt als Rechtsaufsicht der bundesunmittelbaren Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherungsträger jährliche Abfragen zu den Geldanlagen der Versicherungsträger durch. Nach Auswertung der Daten zum Stichtag 31.12.2015 verfügten diese insgesamt über Geldanlagen in Höhe von 62,1 Milliarden Euro. Der überwiegende Teil dieser Mittel in Höhe von 25,5 Milliarden Euro (41,0 Prozent des Gesamtanlagevolumens) entfiel wie im Vorjahr auf die bundesunmittelbaren Krankenkassen, die dem BVA Ende 2015 unterstellt waren. Hinzu kommen 24,8 Milliarden Euro (39,9 Prozent) der beiden bundesunmittelbaren Rentenversicherungsträger DRV Bund und DRV Knappschaft-Bahn-See. Die weiteren Mittel in Höhe von 11,8 Milliarden Euro verteilten sich nach Angaben des BVA auf die bundesunmittelbaren Unfallversicherungsträger, die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau sowie die Künstlersozialkasse.

Geldvermögen der Versicherungsträger sinkt

Das Geldanlagevolumen der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger ist im Vergleich zu 2014 um rund 2 Milliarden Euro gesunken (rund 3,2 Prozent). Bei den bundesunmittelbaren Rentenversicherungsträgern lag der Rückgang der liquiden Mittel bei 1,3 Milliarden Euro, bei den bundesunmittelbaren Krankenkassen bei rund 790 Millionen Euro. Der Rückgang bei den Krankenversicherungsträgern sei insbesondere auf den Ausgabenüberschuss des Jahres 2015 zurückzuführen, bei den Rentenversicherungsträgern auf den planmäßigen Abbau der Rücklage. Angesichts steigender Rentenausgaben werde die Nachhaltigkeitsrücklage der allgemeinen Rentenversicherung voraussichtlich auch in den Folgejahren weiter abgebaut. Ein Mittelzuwachs sei dagegen bei den bundesunmittelbaren Unfallversicherungsträgern (170 Millionen Euro) festzustellen.

Geänderte Rahmenbedingungen für Geldanlagen

Die bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger legen ihre Gelder nach Angaben des BVA überwiegend kurz- bis mittelfristig an (bis 3 Jahre). Der Großteil des Anlagevolumens in Höhe von 51,8 Milliarden Euro (83,5 Prozent der Mittel) entfalle daher auf Einlagen. Auf die Anlage in Wertpapiere (Direktinvestments) entfielen 3,8 Milliarden Euro (6,1 Prozent), auf die Anlage in Investmentvermögen weitere 6,5 Milliarden Euro (10,4 Prozent). Anteile an Investmentfonds würden von den bundesunmittelbaren Kranken- und Unfallversicherungsträgern überwiegend erworben, um ihrer gesetzlichen Verpflichtung zum Aufbau eines Kapitalstocks zur Deckung zukünftiger Altersversorgungsverpflichtungen nachzukommen.

Zu den veröffentlichten Zahlen erklärte BVA-Präsident Frank Plate: "Das Geldvermögen der Sozialversicherungsträger ist ... weiterhin liquide und sicher angelegt. Die Überprüfung der ordnungsgemäßen Anlage der Mittel durch das Bundesversicherungsamt wird fortgesetzt, dabei werden die Abfragen der kommenden Jahre zeigen, wie die Sozialversicherungsträger ihr Anlageverhalten an geänderte Rahmenbedingungen anpassen."

Gemeint ist damit wohl vor allem das anhaltende Zinstief auf dem Kapitalmarkt. Alleine für die Anlagen des vom BVA verwalteten Gesundheitsfonds seien 2015 rund 1,8 Millionen Euro Negativzinsen gezahlt worden (vgl. "Links zum Thema"). Doch auch Einzelkassen müssen mit ihrem Anlagevolumen immer öfter Negativzinsen hinnehmen. So erklärte der Vorstandschef der bundesweit größten AOK in Bayern, Helmut Platzer, bereits im Mai 2016, monatlich rund 50.000 Euro für Strafzinsen aufwenden zu müssen. Jährlich stünden damit alleine bei der AOK Bayern etwa 600.000 Euro nicht mehr zur Versorgung der Versicherten zur Verfügung.

Änderung für regionale Kassen seit Januar 2017

Die Möglichkeit zur Anlage von Teilen des Geldvermögens in Aktien war bisher den BVA-beaufsichtigten bundesunmittelbaren Kassen vorbehalten. Eine Angleichung der Rechtslage wurde mit Absatz 2a des § 171e des SGB V vorgenommen. Hiernach ist es allen gesetzlichen Krankenkassen ab Januar 2017 erlaubt, maximal 10 Prozent ihrer Anlage für Mittel zur Finanzierung des Deckungskapitals für Altersrückstellungen "in Euro-denominierten Aktien im Rahmen eines passiven, indexorientierten Managements" anzulegen.

Die konkrete Anlageentscheidung bleibt dabei Sache der einzelnen Krankenkassen. Sie können dabei ethische, soziale und ökologische Aspekte berücksichtigen, soweit dadurch die Anlagegrundsätze - Sicherheit, Liquidität und angemessener Ertrag - nicht beeinträchtigt werden.

 

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