Sammelsurium an Einzelregelungen
Bundestag beschließt Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG)
03.12.2022·Der Deutsche Bundestag hat das "Gesetz zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung" (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz, KHPflEG) beschlossen. Die Verabschiedung des von Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach vorgelegten Gesetzes erfolgte am Freitag (02.12.2022) nach 2. und 3. Lesung mit den Stimmen der Koalitionsmehrheit. Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hatte dem Gesetz zuvor am 30.11.2022 zugestimmt.
Zu den Zielen des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes gehören eine ausreichende Personalbemessung in der Pflege, die Förderung der ambulanten Behandlung in Krankenhäusern, der Bestand von Kliniken mit einer Geburtshilfeabteilung, die Finanzierung der Hebammen sowie die Sicherung der stationären Versorgung von Kindern und Jugendlichen. Krankenhäuser...
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