Leistungskürzung

Homöopathie als Satzungsleistung der Krankenkassen vor dem Aus

18.01.2024·Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) jüngst angekündigte Abschaffung der Homöopathie als Satzungsleistung der gesetzlichen Krankenkassen wird offenbar mit dem Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) umgesetzt. Dies berichtet das Deutsche Ärzteblatt am Mittwoch (18.01.2024) unter Berufung auf den ihr vorliegenden Referentenentwurf zum Gesetz.

Der Entwurf beinhalte eine Regelung, wonach die Möglichkeit der Krankenkassen, homöopathische und anthroposophische Arzneimittel sowie homöopathische Leistungen als zusätzliche Satzungsleistungen nach § 11 Absatz 6 des Sozialgesetzbuchs V anbieten dürfen, "gestrichen" wird. Als Begründung werde der fehlende nachgewiesene Nutzen durch eine unzureichende wissenschaftliche Evidenz zur Wirksamkeit entsprechender Mittel und Leistungen genannt. In Folge solle auch die Finanzierung dieser Leistungen nicht länger aus Beitragsgeldern der Krankenkassen getragen werden.

Nun doch eine "Leistungskürzung"

Mitte Juni 2023 hatte Lauterbach vor dem Hintergrund der für 2024 angekündigten Beitragssatzerhöhung mehrfach und vehement betont, dass es mit ihm keine Leistungskürzung geben werde. Der notwendige Ausgleich des Milliardendefizits in der GKV beschränke sich für ihn auf zwei Möglichkeiten - die Ausschöpfung von Effizienzreserven und die Anhebung der Beiträge. Zusätzlich zur Beitragsanhebung folgt nun eine Leistungskürzung ohne nennenswerten Einspareffekt. Es geht um geschätzte Minderausgaben in Höhe eines mittleren zweistelligen Millionenbetrages und damit etwa um 0,01 Prozent der Gesamtausgaben der GKV in Höhe von jährlich rund 300 Milliarden Euro.

Der Zeitpunkt, zu dem die Neuregelung in Kraft tritt, ist derzeit noch offen.


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