Berlin (kkdp)·Neue Gesundheitsministerin Nina Warken | Große Aufgaben - große Erwartungen

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt die Ernennung von Nina Warken zur neuen Bundesministerin für Gesundheit und wünscht ihr für die anstehenden Aufgaben eine glückliche Hand, klare Orientierung und eine offene, partnerschaftliche Kommunikation mit allen Akteuren des Gesundheitswesens.

"Mit Nina Warken verbinden wir die Erwartung, dass der gesundheitspolitische Dialog wieder in einem konstruktiven Miteinander geführt wird. Gesundheitsversorgung ist eine der zentralen Säulen unserer sozialen Sicherung, sie sichert gesellschaftlichen Zusammenhalt und sozialen Frieden. Hier braucht es einen breiten gesellschaftlichen Konsens", erklärt Dr. Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der DKG.

Zentrale Herausforderungen bestehen insbesondere in der Stabilisierung der Finanzierung von Gesetzlicher Krankenversicherung (GKV) und Pflegeversicherung. Steigende Beitragssätze belasten Versicherte und Arbeitgeber gleichermaßen - hier bedarf es zielgerichteter, nachhaltiger Maßnahmen. Ein pauschales Ausgabenmoratorium, wie es von Kassenseite vielfach gefordert wurde, ist aus Sicht der DKG jedoch der falsche Weg. Vielmehr müssen beispielsweise versicherungsfremde Leistungen klar definiert und aus Steuermitteln getragen werden, um die solidarische Finanzierung der GKV nicht weiter zu überlasten.

Neben diesen drängenden Problemen bei der Finanzierung der GKV besteht aber auch auf dem Feld der Krankenhausreform dringender Handlungsbedarf. Die Reform muss nachgebessert werden, insbesondere die Vorhaltefinanzierung ist in ihrer jetzigen Form unpraktikabel und birgt extreme Gefahren für Fehlanreize und Fehlentwicklungen, bis hin zu Wartelistenmedizin. "Gespannt blicken wir auch darauf, wie die im Koalitionsvertrag zugesagten "Sofort-Transformationskosten" als Direktzahlungen an die Krankenhäuser umgesetzt werden", so Gaß.


Ein weiterer zentraler Punkt ist die Entbürokratisierung. Hier setzt die DKG große Hoffnung in die neue Ministerin. Ein inzwischen maßloser Regulierungs-, Kontroll- und Dokumentationsaufwand bindet tagtäglich zehntausende an Fachkräften, die in der direkten Patientenversorgung fehlen. Eine spürbare Entlastung der Einrichtungen von unnötiger Bürokratie muss deshalb zu den vorrangigen Zielen gehören.

"Wir sind überzeugt, dass Nina Warken gemeinsam mit ihrem Team und Tino Sorge und Georg Kippels einen neuen Ton in die gesundheitspolitische Kommunikation bringen wird. Einen Ton des Respekts, des Dialogs und der lösungsorientierten Zusammenarbeit. All das haben wir in den letzten Jahren schmerzlich vermisst", so Gaß abschließend.