News & Meldungen

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E-Rezept, ePA, ÖGD und GKV-Finanzen

Lauterbach kündigt "Zwischenspurt" für Pandemiepause bis Herbst an

07.05.2022·Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will die Sommermonate für einen Zwischenspurt bei mehreren Vorhaben nutzen, bevor die Pandemielage im Herbst möglicherweise wieder... mehr


Kein Geld für unechten Krankenhausarzt

BSG-Urteil: Krankenkasse muss bei erschlichener Approbation nicht für Operationen zahlen

27.04.2022·Ein Krankenhaus hat keinen Anspruch auf Vergütung für Krankenhausbehandlungen, an denen ein Nichtarzt als vermeintlicher Arzt mitgewirkt hat. Der Vergütungsausschluss... mehr


Beschluss des Bundeskabinetts

Deutliche Anhebung der Alters- und Erwerbsminderungsrenten

19.04.2022·Mit dem Gesetzentwurf setzt die Regierung neben der Rentenerhöhung zwei Vorhaben des Koalitionsvertrags um: Eine Verbesserung für Bezieher von Erwerbsminderungsrenten... mehr

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Institutionelle Mitteilungen:

Bundestag|17.04.2024

Mittel- bis langfristige Entwicklungen im Pflegemarkt

Ihre Einschätzung der mittel- bis langfristigen Entwicklungen im Pflegemarkt legt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 20/10990 ) auf eine Kleine Anfrage...


KZBV|16.04.2024

Gesetz zur Stärkung der Versorgung wird seinem Namen nicht gerecht

KZBV warnt vor erheblichen Gefahren für die Patientenversorgung / Das Ziel, die Versorgung vor Ort und den Zugang zu Präventionsleistungen zu verbessern,...


vdek|15.04.2024

Referentenentwürfe GVSG und KHVVG / vdek fordert weitere Korrekturen beim GVSG - Krankenhausreform nicht auf dem Rücken der Versicherten austragen

Zum stark veränderten Referentenentwurf eines Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GVSG) und zum nun offiziellen Referentenentwurf für ein Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) erklärt Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende...


AOK-Bundesverband|15.04.2024

Reimann: Gesetz zur Stärkung der Versorgung inhaltlich entkernt

Die jetzt vom Bundesgesundheitsministerium veröffentlichte neue Fassung des Referentenentwurfes zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) kommentiert die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann,...

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