Deutscher Bundestag
Meldungen und Termine
Pressemitteilung
Gesetzentwurf für duales Pflege-Studium vorgelegt
24.08.2023·Pflege-Studenten sollen künftig eine der beruflichen Ausbildung entsprechende Ausbildungsvergütung erhalten. Das möchte die Bundesregierung mit ihrem Gesetzentwurf ( 20/8105 ) "zur Stärkung... mehr
Pressemitteilung
Regierung kritisiert fehlende Mittel der Länder für Pflege
23.08.2023·Die Bundesregierung sieht derzeit keine Schließungswelle im Bericht der Alten- und Langzeitpflege, wenngleich eine "etwas höhere Zahl an Insolvenzen" im... mehr
Pressemitteilung
Haushalt 2024: Gesundheitsetat soll deutlich sinken
21.08.2023·Der Zuschuss des Bundes an die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) soll 2024 wieder auf 14,5 Milliarden Euro sinken und sich auf... mehr
Pressemitteilung
Beitragsfestsetzung / Gesundheitsministerium prüft Regeln für Selbständige
15.08.2023·Die geltenden Regeln der Beitragsfestsetzung von freiwillig in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Versicherten prüft derzeit das Bundesgesundheitsministerium (BMG). Das schreibt... mehr
Pressemitteilung
Bundesregierung: Kein Änderungsbedarf bei Hilfsmitteln
10.08.2023·Die Bundesregierung hält die geltenden Regelungen für die Aufnahme von neuen Hilfsmitteln in die Erstattung der gesetzlichen Krankenkassen für ausreichend.... mehr
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